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Marihuana legalisieren

Donnerstag 18. Juni 2009, von Dieter Schacht

Kurzversion eines Konzeptes für den legalisierten und staatlich kontrollierten Anbau und Verkauf THC- haltiger Genussmittel

1. Die momentane Situation

2. Die Ziele einer Legalisierung

3. Der Anbau

4. Der Verkauf

5. Die Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt

6. Steuereinnahmen

1: Die momentane Situation

Die momentane Situation ist juristisch höchst fragwürdig. Zwar ist es höchst richterlich gestattet Cannabisprodukte zu konsumieren, diese aber zu importieren, an zubauen oder zu kaufen, ist verboten. Der Besitz "geringer" Mengen wird toleriert, aber die tolerablen Mengen schwanken um das bis zu 10 - fache zwischen den einzelnen Bundesländern. Zudem eröffnet die Praxis einiger Bundesländer bis zu 30 Gramm nicht gerichtlich zu verfolgen, Kleindealern Tür und Tor sich in der Nähe von Schulen rum zu treiben und Kleinstmengen problemlos an Kinder zu verkaufen. Da die “Händler“ die komplette illegale "Drogenpalette" im Angebot hat, ist der Umstieg auf Heroin, Kokain usw. leicht gemacht. Es stellt sich hier die Frage, warum sich der Staat beharrlich weigert eine klare Grenze zwischen THC- haltigen Genussmitteln und harten Drogen zu ziehen. Dies vor allem unter dem Aspekt betrachtet, dass es für ein derartig Vernunft widriges Verhalten keinerlei Begründung gibt. Diese Schilderung könnte noch Seiten weise fort geführt werden. Das es auch anders geht zeigt Holland. Am 14.12.04 beschloss das Niederländische Parlament, mit der Begründung einer besseren Kontrolle des Anbaus und Verkaufs, die gesetzlichen Grundlagen für die Legalisierung THC- haltiger Genussmittel zu schaffen. Kanada erwägt die Legalisierung und auch in der Schweiz ist abzusehen, dass es über kurz oder lang zu einem derartigen Schritt kommen wird.

2. Die Ziele einer Legalisierung

Sinn einer Legalisierung kann nur sein, eine weitest gehende Kontrolle des Cannabis Marktes zu erlangen, und zwar vom Anbau bis zum Verkauf. In Bezug auf den Anbau heißt dies, dass in Deutschland nur auch hier produzierte Cannabisprodukte verkauft werden dürfen. Dies setzt voraus, den Import derart zu erschweren dass er wirtschaftlich uninteressant ist. Am ehesten wird dies auf der Basis von extrem eng gefassten Qualitätskriterien zu erreichen sein. Ein weiteres Ziel ist die steuerliche Veranlagung (10,- € p. Gramm sind eine durchaus realistische Höhe), vergleichbar mit der bei Spirituosen. Der "häusliche" Anbau, auch zur Deckung des persönlichen Bedarfs ist nicht tolerabel, und ähnlich zu belangen wie das Schwarzbrennen. Ein weiterer Hauptaugenmerk gilt dem Verkauf. Keinesfalls sollte dieser über "Coffeeshops" abgewickelt werden, aber auch nicht über Apotheken. Bei beiden, und auch bei allen anderen ähnlichen" Vertriebswegen" ist der menschliche Faktor zu groß. Gerade die schlechten Beispiele (u. a. Nichtbeachtung der Altersgrenze) beim Verkauf von Alkohol sollten da Warnung genug sein. Altersgrenze und Abgabemenge müssen nachvollziehbar zu kontrollieren sein.

3. Der Anbau

Neben dem Verkauf ist der Anbau wichtigster Punkt der Konzeption. Ziel der Überlegungen war die Pflanzungen so anzulegen, dass der unbefugte Zugriff unmöglich ist. Ferner gleich bleibende klimatische Bedingungen bei möglichst geringem Energieeinsatz. Allein diese beiden Punkte schließen einen konventionellen Freiland bzw. Treibhausanbau aus. Daher der ungewöhnliche Weg die Pflanzungen unter Tage anzulegen. Erste Recherchen ergaben dass im Bereich der Deutschen Steinkohle AG ausreichend Fläche vorhanden wäre. Damit wären alle Voraussetzungen ideal erfüllt. Der eingeschränkte Zugang erlauben eine nicht umgehbare Kontrolle. Gleichmäßige Temperaturen in 800 Metern Tiefe von 25 - 28 Grad, hohe Luftfeuchtigkeit sind optimal für den Anbau. Die Beleuchtung würde durch LED - Lampen erfolgen, das innovativste Beleuchtungskonzept, das man sich zur Zeit in Hinblick auf Energieeffizienz und Langlebigkeit der Lampenmodule nur vorstellen kann. Weiterhin kann der hohe Anfall an Biomasse bei Einsatz der entsprechenden Technologie zur Energiegewinnung heran gezogenwerden.

4. Der Verkauf

Wie schon erwähnt, ist hierbei das oberste Ziel die Ausschaltung des "menschlichen Faktors". Es bleibt also nur der Verkauf über Automaten. Um hier Manipulationen auszuschließen, wird die beste Lösung des Zugangs zu den Automaten eine Chipkarte sein. Als Kontrollelement bieten sich eine PIN - Nummer mit einem biometrischen Merkmal verbunden, vorzugsweise einem Fingerabdruck, an. Ein Verkauf kann nur an Personen erfolgen, die über 1.8 Jahre alt sind. Die reguläre Abgabemenge, über den Chip gesteuert, sollte bei nicht mehr als 5 - 7 Gramm pro Woche liegen. Die Chipkarte müsste vom Verbraucher beantragt und bezahlt werden. Verifizierte Zahlen gehen von 4 Millionen Interessenten aus.

5. Die Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt

In diesem Bereich lassen sich nur äußerst wage Zahlen benennen. Mit Sicherheit dürften sich im Bereich unter Tage (Anbau, Verarbeitung und Verpackung) 10.000 Arbeitsplätze generieren lassen. Im Sektor des Zubehörs - alles was den Konsum THC- haltiger Genussmittel "verschönt" - könnten sogar noch mehr Menschen Arbeit finden. Weitere 4.000 sollten im Verkauf, sprich Betreuung der Automaten beschäftigt werden. Aber dies sind nur sehr vorsichtig geschätzte Zahlen.

6. Steuereinnahmen

Hier lassen sich fundiertere Zahlen benennen. Ausgehend von 4 Millionen regelmäßiger Konsumenten, mit einem durchschnittlichen Konsum von 5 Gramm pro Woche und einer steuerlichen Belastung von 10 € je Gramm ergibt direkte Steuereinnahmen in Höhe von 10 MRD € p. A. und dies ohne sie dem Finanzmarkt zu entziehen, da diese Gelder zur Zeit größtenteils ins Ausland gehen. Die gesamten Steuermehreinnahmen dürften allerdings wesentlich höher anzusetzen sein.

Eine Bemerkung zu Abschluss Auch wenn diese Konzeption auf das Thema THC-haltiger Genussmittel fokussiert ist, so ist eines doch ganz klar: Langfristig führt an einer Abschaffung des BtmG und somit eine, wenn auch kontrollierte Abgabe aller Drogen, nichts vorbei. Nur so wird es gelingen den ganzen kriminellen Sumpf, der sich um das dem Menschen eigene Verlangen nach bewusstseinsverändernden Substanzen gebildet hat, auszutrocknen.

Dieter Schacht

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